Für Verbraucher Informativ
Fahrverbote Kreisverkehr
Kostenloser Service:
Vertrag auf Dieselrückgabe prüfen:

Reichen Sie Ihren Kauf- oder Darlehensvertrag zur kostenfreien Prüfung ein

  • Hilfe zu 100% kostenlos
  • Betroffenheitscheck
  • Gratis Erstberatung
  • Kostenlose Vertragsprüfung

Diesel Fahrverbote in Deutschland

Diesel Fahrverbote in deutschen Städten sind DAS Thema 2019. Hamburg, Stuttgart, Darmstadt, Berlin… Diesel Fahrverbote wurden bereits oder werden in Kürze in vielen Städten eingeführt. Wie sehen die Pläne für Diesel Fahrverbote in den einzelnen Städten aus? Welche Fahrzeuge sind betroffen? Und warum gibt es überhaupt Diesel Fahrverbote?

 

 

Gratis Beratung

Wir beraten Sie gerne, wenn Sie sich über Möglichkeit Ihr Fahrzeug zurückzugeben informieren wollen.

Fahrverbote.tips, das Verbraucherportal zum Thema Fahrverbote.


  • Unverbindlich! Kostenfrei! Ohne Risiko!
  • Über 20.000 geprüfte Verträge
  • Schluss mit dem Wertverlust
  • Raus aus dem Abgasskandal
  • Keine Angst vor Fahrverboten
  • Anwalt für Autofahrer
  • TOP Kanzlei für Verbraucher
Rechtsschutzversicherung vorhanden?
Haben Sie Ihr Fahrzeug finanziert?

Warum gibt es Diesel Fahrverbote überhaupt?

Diesel Fahrverbote gehen auf die EU Richtlinie 2008/50/eg von 2008 zurück. Dabei handelt es sich um die aktuelle Luftqualitätsrichtlinie der EU. Die darin enthaltenen Grenzwerte sind allerdings bereits 1999 eingeführt worden und sollten ab 2010 eigentlich verbindlich erreicht werden. Basierend auf Studien der WHO wurde der Grenzwert für Stickstoffdioxid auf 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel festgelegt. Viele Städte in Deutschland haben jedoch Schwierigkeiten, diesen Grenzwert einzuhalten, obwohl er schon seit 20 Jahren bekannt ist. In dutzenden Städten wird er an mehreren Messstationen zum Teil sehr deutlich überschritten. Studien belegen, dass hohe Stickstoffdioxidwerte gerade für Menschen mit Atemwegserkrankungen oder Allergien gefährlich sein können. Sie führen zu Atemnot, Husten, Bronchitis und Lungenödemen.Stickoxide im Stau

Es gibt aber Luftreinhaltepläne für die Städte und diese enthalten oftmals dutzende Maßnahmen, mit denen die Städte die Luft verbessern wollen. Dazu gehört in der Regel eine Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs durch bessere Taktungen und günstigere Tickets. Auch Parken in den Innenstädten soll teurer werden, um das Einfahren mit dem Auto unattraktiver zu machen und der Radverkehr soll unterstützt werden. Doch meistens reichen diese Maßnahmen nicht aus. Prognosen sagen voraus, dass es mehrere Jahre dauern wird, um die Stickstoffdioxidwerte so weit zu senken, dass der Grenzwert nicht mehr überschritten wird. Deswegen hat die Deutsche Umwelthilfe geklagt – die verantwortlichen Länder sollen auch Diesel Fahrverbote in die Luftreinhaltepläne mit aufnehmen, um die Grenzwerte so schnell wie möglich zu erreichen. So sieht es nämlich auch die EU Richtlinie vor. Ohne Diesel Fahrverbote werden die Grenzwerte den Prognosen nach zwar auch erreicht, aber eben nicht so schnell wie möglich.

Doch die Städte wehren sich. Sie befürchten durch die Diesel Fahrverbote zu große Einschnitte für die Bevölkerung und die Wirtschaft und halten die Diesel Fahrverbote für unverhältnismäßig, gerade wenn die Grenzwerte nur leicht überschritten werden. Deshalb legen Sie bei einer erstinstanzlichen Verurteilung oft Berufung ein oder gehen in Revision. Die Klagen ziehen sich dadurch über mehrere Jahre und solange ein Verfahren noch nicht abgeschlossen ist, gibt es auch kein Fahrverbot. Denn eine Berufung hat aufschiebende Wirkung. Auch, wenn eine Stadt in erster Instanz zur Einführung von Diesel Fahrverboten verurteilt wurde, muss sie dies nicht tun, solange das Berufungsgericht noch nicht entschieden hat. Zudem gab es immer wieder Diskussion um vermeintlich falsch aufgestellte Messstationen, die so höhere Werte messen, als eigentlich vorhanden sind.

Diesel Fahrverbote für Euro 4 Diesel

Einfahrt verbotenWenn es in einer Stadt Diesel Fahrverbote gibt, dann sind Euro 4 Diesel immer davon betroffen. Denn die Diesel Fahrverbote in den einzelnen Städten umfassen zwar unterschiedliche Abgas Gruppen, doch das Verbot reicht immer mindestens bis zum Euro 4 Diesel und umfasst demnach natürlich auch Euro 3 Diesel und Fahrzeuge mit noch schlechteren Abgasnormen. So gilt das Diesel Fahrverbot für Euro 4 Fahrzeuge zum Beispiel seit 2018 auf zwei Straßen in Hamburg (wobei eine nur für LKW gesperrt ist) und seit dem 01.01.2019 auch in Stuttgart. Hier ist die gesamte Umweltzone betroffen, das heißt ganz Stuttgart ist für Euro 4 Diesel gesperrt. Darmstadt war im Sommer 2019 die dritte Stadt, die Fahrverbote einführte – auch für Euro 4 Diesel. Etliche weitere Städte wurden bereits dazu verurteilt, Fahrverbote für Euro 4 Diesel einzuführen, doch sie weigern sich und gingen in Berufung. So muss das Oberverwaltungsgericht Münster im Spätsommer zum Beispiel zu Köln, Bonn und Aachen Entscheidungen treffen. Etliche weitere Verfahren sind zudem noch anhängig. Es wird sicher noch einige Jahre dauern, bis diese alle rechtssicher entschieden sind. Doch wenn die Gerichte sich für Fahrverbote entscheiden, dann heißt dies immer auch: Fahrverbote für Euro 4 Diesel. Fahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 4 machen fast ein Drittel aller PKW aus – über 13 Millionen Autos. Viele Fahrer von Euro 4 Dieseln fühlen sich betrogen. Ihre Autos verfügen nicht über eine illegale Abschalteinrichtung und sie werden dennoch bestraft, indem sie ihre Fahrzeuge nicht mehr unbegrenzt nutzen können. Eine oft mögliche Option, sich trotzdem gegen Diesel Fahrverbote zu wehren, ist der Widerrufsjoker. Sofern Sie als Verbraucher zusammen mit dem Autokaufvertrag auch einen Kreditvertrag für die Finanzierung abgeschlossen haben, lohnt es sich, den Kreditvertrag einem Anwalt vorzulegen. Denn diese finden oft Fehler, die dazu führen, dass der Kreditvertrag und zusammen damit auch der Kaufvertrag rückabgewickelt werden. Die Folge: Der Verbraucher gibt das Auto zurück und erhält im Gegenzug die Anzahlung und bereits bezahlte Raten erstattet.

Hier bekommen Sie weitere Informationen zum Widerrufsjoker!

Alle Diesel sind von Fahrverboten betroffen

Diesel Fahrverbote für Euro 5 Diesel

Euro 5 Diesel sind ebenfalls oft von Fahrverboten betroffen. Viele Städte wollen es so handhaben, dass zunächst in einem ersten Schritt ein Diesel Fahrverbot für Euro 4 Diesel eingeführt wird und wenn sich die Schadstoffwerte in der Luft nicht verbessern wird in einem zweiten Schritt ein Fahrverbot auch für Euro 5 Diesel eingeführt. So macht es zum Beispiel Stuttgart, bzw. so soll die Stadt es machen. Denn nachdem Stuttgart ein Euro 4 Diesel Fahrverbot eingeführt hat, weigern sich die Stadt und das Land nun, auch Fahrverbote für Euro 5 Diesel in den Luftreinhalteplan mit aufzunehmen – obwohl sie gerichtlich dazu verurteilt worden sind. In Hamburg und auch in Darmstadt galt das Fahrverbot dagegen von Anfang an auch für Euro 5 Diesel. Und auch in Berlin, wo ein Fahrverbot noch im Sommer 2019 eingeführt werden soll, sind Euro 5 Diesel von Anfang an dabei. Auch in Städten wie Köln, Bonn, Aachen, Gelsenkirchen, Frankfurt und Essen wird ein Diesel Fahrverbot diskutiert. Ob bzw. wann diese eingeführt werden und inwieweit Fahrer von Diesel 5 Fahrzeugen davon betroffen sein werden, ist noch unklar. Hierzu wird man die Gerichtsurteile abwarten müssen. Im Gegensatz zu Euro 4 Dieseln sind Euro 5 Diesel allerdings ganz direkt vom Abgasskandal betroffen. Denn sehr viele von ihnen verfügen über eine illegale Abschalteinrichtung. Das heißt, als Besitzer eines solchen Autos hat man Recht auf Schadensersatz. Denn mit dem Einbau einer illegalen Abschalteinrichtung hat der Hersteller den Verbraucher vorsätzlich und sittenwidrig getäuscht und muss den entstandenen Schaden wieder gut machen. Das geht im Rahmen einer Schadensersatzklage. Wenn diese erfolgreich verläuft, gibt man das manipulierte Fahrzeug an den Hersteller zurück und erhält dafür Schadensersatz in Höhe des Kaufpreises. Einige Gerichte sind sogar dazu übergegangen, dem Verbraucher auch Zinsen zuzusprechen. In den meisten Fällen wird auf der anderen Seite eine Nutzungsentschädigung fällig, die man dem Hersteller für die bereits mit dem Auto gefahrenen Kilometer zahlen muss. Doch dies ist umstritten. Denn laut dem Bundesgerichtshof sind die manipulierten Fahrzeuge gar nicht zulassungsfällig und haben daher juristisch keinen Wert. Und was keinen Wert haben, kann diesen auch nicht abnutzen. Wenn sich diese Ansicht weiter durchsetzt, bekommt der Verbraucher im Idealfall den Kaufpreis plus Zinsen erstattet, ohne dass die Nutzungsentschädigung abgezogen wird. So wird man das Auto los und umgeht damit galant auch die Diesel Fahrverbote.

Mehr Infos zur Schadensersatzklage gibt es hier.

Diesel Fahrverbote für Euro 6 Diesel

Auch Euro 6 Diesel sind ganz direkt vom Abgasskandal betroffen. Das heißt, sie verfügen über illegale Abschalteinrichtungen und die Besitzer können den Hersteller daher auf Schadensersatz verklagen. Dies verläuft ebenso wie beim oben beschriebenen Vorgang bei Schadensersatzklagen bei Euro 5 Dieseln. Euro 6 Diesel sind Teil von offiziellen Rückrufen. Das bedeutet, das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat darin illegale Abschalteinrichtungen gefunden. Der Hersteller hat seine Kunden also getäuscht, indem er Ihnen saubere Diesel vorgegaukelt hat, bzw. die Autos so manipuliert hat, dass sie erkennen, wenn das Auto auf dem Prüfstand ist und dann extra wenige Schadstoffe ausstoßen. Bisher konnten sich Besitzer von Euro 6 Dieseln vor Fahrverboten sicher fühlen, doch das könnte sich jetzt ändern. Denn im Dezember 2018 traf ein EU Gericht eine Entscheidung, die es Städten und Kommunen grundsätzlich möglich macht, die Fahrverbote auch auf Euro 6 Diesel auszuweiten. Dabei ging es in dem Verfahren gar nicht um Diesel Fahrverbote. Die EU Kommission hatte die neuen Grenzwerte für Euro 6 Diesel übergangsweise erhöht, um den Autoherstellern entgegen zu kommen und ihnen mehr Zeit zu geben, den Schadstoffausstoß zu reduzieren. Die Städte Paris, Madrid und Brüssel hatten dagegen geklagt, denn diese Erhöhung würde es Ihnen schwerer machen, die Grenzwerte in den Städten einzuhalten. Das EU Gericht urteilte daraufhin nicht prinzipiell gegen die Übergangswerte, doch dagegen, wie diese zustande kamen. Denn die EU Kommission hatte laut dem Gericht nicht die Befugnis, diese einfach festzulegen. Bis Anfang 2020 hat die Kommission nun Zeit, einen neuen Vorschlag zu machen. Solange gelten allerdings die erhöhten Werte. Insofern hat die Autoindustrie auf jeden Fall schon profitiert. Wenn der Vorschlag jedoch abgelehnt wird, gelten wieder die strengen Werte. Viele Autohersteller haben bisher Schwierigkeiten, die strengen Werte (die bei 80 Milligramm pro Kilometer liegen) selbst mit den neuesten Modellen einzuhalten. Insofern sind Diesel Fahrverbote für Euro 6 Diesel in Zukunft, ab etwa 2021, durchaus eine Möglichkeit. Umso besser, dass Verbraucher die Möglichkeit haben, Schadensersatz zu bekommen, wenn Ihr Euro 6 Diesel über eine illegale Abschalteinrichtung verfügt.

Hier erfahren Sie weitere Infos zum Schadensersatz.

Fahrverbote auch für Benziner

Auch Benziner sind vor Fahrverboten nicht sicher. Ganz im Gegenteil! Benziner mit der Abgasnorm 2 und schlechter sind in vielen Städten von den möglichen Fahrverboten betroffen. In Darmstadt gilt seit dem 01.06.2019 ein Fahrverbot und zwar für Euro 5 Diesel und schlechter, sowie auch für Euro 2 Benziner und darunter. Es gilt auf der Hügelstraße und der Heinrichstraße. Weitere Städte, bei denen Fahrverbote für Benziner in der Diskussion sind, sind Köln, Bonn, Mainz, Essen und Gelsenkirchen. Bei vielen anderen Städten sind die Pläne noch nicht so weit fortgeschritten, dass schon gesagt werden kann, wie Fahrverbote aussehen würden, wenn sie denn kommen würden. Hier muss man die Urteile und die anschließenden Reaktionen der Städte abwarten. Skoda FabiaDoch grundsätzlich entscheiden sich mehr als die Hälfte der Städte bisher, auch Benziner in die Pläne für Fahrverbote mit aufzunehmen. Insgesamt fahren über 2 Millionen Benziner mit der Schadstoffklasse 2 und schlechter auf deutschen Straßen – all diese sind von Fahrverboten bedroht oder sogar schon betroffen. Darunter sind auch viele Youngtimer, in die ihre Besitzer viel Arbeit und Pflege gesteckt haben. Die H Plakette für Oldtimer (die in der Regel von Fahrverboten ausgenommen sind) bekommen Fahrzeuge leider erst nach 30 Jahren, so dass hier bei vielen Autos noch einige Jahre fehlen. Hinzu kommt, dass Software-Updates, wie sie derzeit für Millionen Autos von verschiedenen Herstellern angeboten werden, bei so alten Fahrzeugen nicht funktionieren. Es ist zwar relativ einfach, einen Euro 1 Diesel zu einem Euro 2 Diesel aufzurüsten, doch dann ist Schluss. In den einzelnen Städten gibt es zwar unterschiedliche Ausnahmeregelungen zum Fahrverbot, doch nicht jeder ist Anwohner oder Taxifahrer und kann diese nutzen. Eine individuelle Ausnahmegenehmigung zu bekommen, ist sehr schwierig. Wer seinen alten Benziner dennoch loswerden will, der kann eventuell den Widerrufsjoker nutzen. Dabei gibt man das Fahrzeug zurück und erhält im Gegenzug die Anzahlung und bereits gezahlte Raten erstattet. Voraussetzung hierfür ist nur, dass man das Auto als Verbraucher erworben hat und zusammen mit dem Kaufvertrag vom Händler auch einen Kreditvertrag vermittelt bekommen hat. Dann ist es möglich, beide Verträge zu widerrufen, wenn sich im Kreditvertrag Fehler finden. Da dies bei 90% der Autokreditverträge der Fall ist, stehen die Chancen gar nicht so schlecht.

Hier erfahren Sie mehr zum Widerrufsjoker.

Infografik Schadstoffnormen

Diesel Fahrverbote in Hamburg und Stuttgart

Hamburg war die erste Stadt, die Diesel Fahrverbote einführte. Seit dem 31.05.2018 gilt auf der Stresemannstraße und der Max-Brauer-Allee ein Fahrverbot für Diesel bis einschließlich der Abgasnorm Euro 5. Das Diesel Fahrverbot in der Stresemannstraße betrifft jedoch nur LKW über 3,5 Tonnen, so dass in Hamburg letztendlich entsprechende Diesel nur eine Straße nicht befahren dürfen. Zudem gibt es zahlreiche Ausnahmen. Nicht nur Anwohner und deren Besucher, Lieferfahrzeuge, und Angestellte, die in dieser Straße arbeiten, sondern sogar Supermarktbesucher dürfen das Fahrverbot ignorieren. Es ist im Endeffekt also ein reines Durchfahrtsverbot für eine Straße und wird auch nur sehr gering betraft. PKW Fahrer zahlen 20 Euro für einen Verstoß gegen das Diesel Fahrverbot. Bisher ist umstritten, ob das Fahrverbot etwas bringt, denn die aktuellen Messwerte sind widersprüchlich. Man muss wohl weiter abwarten, wie diese sich entwickeln, bevor eine klare Aussage getroffen werden kann.

Viel strenger ist das Diesel Fahrverbot in Stuttgart. Hier sind nicht nur einige wenige Straßen betroffen, sondern gleich die gesamte Stadt. Denn das Diesel Fahrverbot umfasst die gesamte Umweltzone, die sich wiederum auf das gesamte Stadtgebiet ausdehnt. Seit dem 01.01.2019 gilt dieses Diesel Fahrverbot für Fahrzeuge, die nicht mindestens die Euronorm 5 erfüllen. Anwohner waren zunächst davon ausgenommen, doch seit dem 01.04.2019 gilt das Fahrverbot auch für sie. Zudem war eine Ausweitung auch auf Euro 5 Diesel geplant und inzwischen auch gerichtlich angeordnet, doch Stuttgart und Baden-Württemberg weigern sich bisher beharrlich, auch Fahrverbote für Euro 5 Diesel in den Luftreinhalteplan der Stadt aufzunehmen. Es wurde bereits ein Zwangsgeld angedroht, wenn die Umsetzung nicht schnellstens erfolgt. Ursprünglich sollte das Fahrverbot ab dem 01.07.2019 auch für Euro 5 Diesel gelten, doch ob dies noch rechtzeitig umgesetzt wird, ist fraglich. Die Strafen für Missachtungen sind in Stuttgart recht hoch. Inklusive Gebühren muss man mit 108,50 Euro pro Verstoß rechnen. Auch die Ausnahmeregelungen sind sehr streng. Selbst für Anwohner und in Stuttgart Beschäftigte gibt es keine Ausnahmen – sie alle sind vom Diesel Fahrverbot betroffen.

Ausführliche Infos zum Fahrverbot in Hamburg gibt es hier!

Ausführliche Infos zum Fahrverbot in Stuttgart gibt es hier!

Diesel Fahrverbote in Darmstadt und Berlin

Darmstadt war die dritte Stadt, die Diesel Fahrverbote einführte und zwar am 01.06.2019. Das Fahrverbot gilt für Diesel bis zur Euro 5 Norm und zusätzlich auch für Benziner bis zur Euro 2 Norm. Allerdings sind auch in Darmstadt lediglich zwei Straßen gesperrt – die Hügelstraße und die Heinrichstraße. Das Bußgeld liegt genauso hoch wie in Stuttgart – inklusive Gebühren zahlt man für einen Verstoß 108,50 Euro. Für Anwohner und auch für Taxis gilt zunächst bis Mitte 2020 eine Übergangsregelung. Wenige Tage nach der Einführung des Diesel Fahrverbots wurden die ersten Kontrollen durchgeführt. Diese scheinen auch nötig zu sein, denn wie die Polizei bekannt gab, fuhr etwa die Hälfte aller kontrollierten Fahrzeuge verkehrswidrig durch die Hügelstraße. Es scheint also, dass die Darmstädter das Fahrverbot nicht wirklich ernst nehmen. Es bleibt abzuwarten, ob häufige Kontrollen zu anderen Ergebnissen führen.

Eigentlich sollte Berlin die nächste Stadt sein, die Fahrverbote einführt, doch die Einführung verzögert sich. Ursprünglich hätte ab dem 01.07.2019 ein Fahrverbot für alle Dieselfahrzeuge gelten sollen, die die Abgasnorm Euro 6 nicht erreichen. Das Diesel Fahrverbot gilt allerdings nicht in der gesamten Stadt, sondern auf acht Straßenabschnitten, die über das Stadtgebiet verteilt sind. An diesen Stellen haben die Messungen besonders hohe Schadstoffwerte ergeben. Die Verkehrsverwaltung von Berlin ist allerdings noch nicht so weit. Zunächst muss der neue Luftreinhalteplan vorliegen und dieser ist noch nicht fertig. Daher wird mit der Einführung des Diesel Fahrverbots in Berlin frühestens zum August gerechnet. Die Deutsche Umwelthilfe hat bereits eine erneute Klage angedroht – so könnte auch Berlin zur Zahlung von Bußgeldern verurteilt werden, weil es nicht rechtzeitig die gerichtlich angeordneten Diesel Fahrverbote einführt.

Ausführliche Infos zum Fahrverbot in Darmstadt gibt es hier!

Ausführliche Infos zum Fahrverbot in Berlin gibt es hier!

Diesel Fahrverbote in weiteren Städten

In vielen deutschen Städten stellt sich die Frage nach dem Diesel Fahrverbot. Die Deutsche Umwelthilfe hat über 30 Städte, bzw. die zuständigen Länder wegen zu schlechter Schadstoffwerte verklagt. Doch viele wehren sich. Sie gehen in Revision oder legen Berufung ein und so werden die Fälle an das nächsthöhere Gericht weitergegeben. Und solange dieses nicht entschieden hat und das Ergebnis abschließend feststeht, kommt auch kein Fahrverbot. Denn eine Berufung oder Revision hat aufschiebende Wirkung – die Entscheidung und damit auch die Auswirkungen werden also aufgeschoben. Die Verhandlungen dauern Monate, teilweise sogar Jahre und solange tut sich wenig. So wird das Oberverwaltungsgericht Münster zum Beispiel im Spätsommer zu Bonn, Köln und Aachen Entscheidungen treffen. Zu vielen Städten gibt es dagegen noch nicht einmal erstinstanzliche Entscheidungen und oftmals nicht einmal Termine dafür. Besonders in Nordrhein-Westfalen, in Baden-Württemberg und auch in Hessen sind viele Städte betroffen. In den meisten Fällen ist noch überhaupt nicht klar, wie ein mögliches Fahrverbot aussehen könnte. Weder der Bereich, noch die betroffenen Fahrzeuge sind geklärt, ganz zu schweigen von den Fragen zu Ausnahmeregelungen und Bußgeldern. Viele Städte hoffen scheinbar, dass sie um ein Fahrverbot herumkommen und bereiten sich daher noch nicht detailgetreu vor.

Doch es gibt löbliche Ausnahmen. So war der von der Stadt Wiesbaden vorgelegte Luftreinhalteplan so gut, dass man sich außergerichtlich mit der Deutschen Umwelthilfe einigen konnte und Fahrverbote zunächst nicht mehr gefordert wurden. Laut Jürgen Resch, dem Bundesgeschäftsführer der DUH sei der Luftreinhalteplan für Wiesbaden der Beste, den die DUH bisher gesehen habe und könne ein Vorbild für weitere deutsche Städte sein. Die DUH wird die Messwerte allerdings weiter im Auge behalten und sollte der Plan doch nicht die prognostizierten Ergebnisse bringen, ist ein Diesel Fahrverbot weiter im Bereich des Möglichen. Auch in Mainz wird man die Werte beobachten und sollten Sie im ersten Halbjahr 2019 zu hoch sein, kommt im zweiten Halbjahr ein Fahrverbot. Dortmund und Bochum sind ebenfalls besondere Fälle. Denn die beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen eingereichte Klage wird eventuell an das Oberverwaltungsgericht Münster weitergeleitet. Nach einer Gesetzesänderung müssen alle Klagen direkt an das OVG gehen, so dass das VG Gelsenkirchen eigentlich gar nicht zuständig ist. Ein weiteres Problem, über das das OVG Münster entscheiden muss.

Auch München ist ein ganz besonderer Fall. Die Stadt bzw. das Land Bayern sind dazu verurteilt worden, Diesel Fahrverbote einzuführen, weigern sich aber konsequent. Bereits mehrmals wurde Zwangsgeld gezahlt – da dieses aber letztendlich in die Justizkasse eingezahlt wird und daher beim Land verbleibt, ist dies wohl keine hilfreiche Maßnahme. Inzwischen beschäftigt sich der Europäische Gerichtshof mit der Frage, ob eine Zwangshaft für beteiligte Beamte angeordnet werden kann. Diese könnte so hohe Politiker wie den bayerischen Umweltminister oder sogar den Ministerpräsidenten treffen.

Ausführliche Infos zum Stand bei Fahrverboten in zahlreichen Städten finden Sie hier!

Die Folgen des Diesel Abgasskandals

Spätestens seit 2015 ist der Abgasskandal in aller Munde. War es zunächst nur ein VW Abgasskandal, sind inzwischen weitere Hersteller, wie zum Beispiel Mercedes, dazu gekommen. Millionen von Fahrzeugen sind betroffen und das Kraftfahrt-Bundesamt veröffentlicht immer wieder neue Rückrufe. In immer mehr Modellen werden illegale Abschalteinrichtungen festgestellt. Diese sind in der Lage zu erkennen, wenn das Fahrzeug sich auf dem Prüfstand befindet und setzen dann besonders effiziente Abgasreinigungsmethoden ein. Im Realbetrieb auf der Straße stoßen die Fahrzeuge aber ein Vielfaches der erlaubten Schadstoffe aus. Viele Fahrzeughalter haben inzwischen Post bekommen, dass Sie ihr Fahrzeug in die Werkstatt bringen sollen. Dort wird dann ein Software-Update aufgespielt, das die illegale Abschalteinrichtung entfernen soll. Doch diese Software-Updates sind eine unsichere Sache. Denn bei VW haben etliche Kunden nach dem Aufspielen des Updates über Probleme geklagt. Der Spritverbrauch stieg an und sie beobachteten eine Versottung des Motors. Letztendlich ist so die Langlebigkeit des Fahrzeugs gefährdet. Doch was sollen die Kunden tun? Bei einem verpflichtenden Rückruf, den das Kraftfahrt-Bundesamt ausgesprochen hat, hat man keine Wahl. Denn wenn man sich weigert, das Update aufzuspielen, droht im schlimmsten Fall die Zwangsstillegung des Fahrzeugs. Das kann sich kaum ein Fahrzeughalter erlauben. Daher sollte man bei einer Einladung zu einem Rückruf immer rechtlichen Beistand suchen. Bei einer Einladung zu einem freiwilligen Rückruf, bzw. zu einer freiwilligen Service-Maßnahme kann man das Update aber guten Gewissens ablehnen. Hier sind zunächst keine negativen Folgen zu befürchten. Außer natürlich, dass das Fahrzeug dann früher oder später von einem Fahrverbot betroffen sein könnte. Auch hier lohnt es sich also, den Rat eines Anwalts zu suchen. Auf die eine oder andere Weise trifft der Abgasskandal fast jeden Dieselfahrer. Entweder man ist von Diesel Fahrverboten oder von Rückrufen und zweifelhaften Software-Updates betroffen. Erst ab der Euronorm 6d bzw. 6d-temp kann man sich nahezu sicher sein, auch in den nächsten Jahren keine Probleme mit Fahrverboten zu haben.

So können Sie sich gegen die Hersteller wehren

Was kann man tun, wenn man selbst von einem Diesel Fahrverbot betroffen ist? Zunächst einmal kann man sich die Ausnahmeregelungen der einzelnen Städte anschauen. Diese fallen sehr unterschiedlich aus. Manchmal reicht es schon, einen Bekannten oder einen Supermarkt in dem normalerweise gesperrten Gebiet aufzusuchen und man kann das Fahrverbot ignorieren. In Städten, in denen nur einzelne Straßen betroffen sind, kann man diese natürlich auch umfahren. Oft geben die Städte selbst auf ihren Websites Tipps zum Umfahren der gesperrten Strecken. In Stuttgart wird das aber natürlich nicht gehen, da hier tatsächlich der gesamte Stadtbereich vom Diesel Fahrverbot betroffen ist. Die letzte Möglichkeit wäre, sich ein anderes Auto zu besorgen. Wenn man einen Diesel fährt, wird man leider damit rechnen müssen, dass er in den letzten Jahren im Rahmen des Abgasskandals und mit Aufkommen der Fahrverbote viel an Wert verloren hat. Auch Gebrauchtwagenhändler stellen fest, dass es schwieriger geworden ist, Diesel zu verkaufen. Doch es gibt Alternativen. Wenn Ihr Fahrzeug direkt vom Abgasskandal betroffen ist, das heißt über eine illegale Abschalteinrichtung verfügt, dann haben Sie die Möglichkeit den Hersteller auf Schadensersatz zu verklagen. Alle Autos, die Teil eines Rückrufs waren, haben eine illegale Abschalteinrichtung, aufgrund derer das Kraftfahrt Bundesamt den Rückruf gefordert hat. Auch bei freiwilligen Rückrufen oder Service-Maßnahmen kann man davon ausgehen, dass eine illegale Abschalteinrichtung im Fahrzeug verbaut wurde. Dies betrifft zum Beispiel bei Mercedes nahezu alle Euro 5 und Euro 6 Diesel. Auch bei VW sind Millionen von Fahrzeugen betroffen und nach und nach werden immer mehr Rückrufe von verschiedenen Herstellern bekannt. So wurde auch von Porsche ein offizieller Rückruf verkündet. Bei einer illegalen Abschalteinrichtung sprechen Gerichte in der Regel von einer vorsätzlichen und sittenwidrigen Täuschung nach Paragraph 826 BGB. Demnach ist der Hersteller zur Zahlung von Schadensersatz verpflichtet. Dies bedeutet, dass der volle Kaufpreis zurückgezahlt werden muss. Immer mehr Gerichte urteilen zudem, dass der Hersteller dem Verbraucher zusätzlich Zinsen zahlen muss. Denn er hatte jahrelang die Möglichkeit, mit dem Geld des Verbrauchers zu wirtschaften und das obwohl ihm das Geld ja eigentlich gar nicht zugestanden hatte. Viele Gerichte entscheiden auf der anderen Seite darauf, dass der Verbraucher eine Nutzungsentschädigung zahlen muss. Diese basiert auf einer Formel und soll den Verlust ausgleichen, den der Hersteller durch die langjährige (Ab-)Nutzung des Wagens hat. Je mehr Kilometer gefahren wurden, desto höher fällt sie aus. Allerdings ist dies unter Juristen umstritten. Denn sie sehen dies als unbillige Entlastung des Herstellers an, der schließlich langfristig und wissentlich seine Kunden getäuscht hat. Zudem wäre die Sanktionswirkung unangemessen abgeschwächt. Als juristische Erklärung dient aber eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs, der entschieden hatte, dass die manipulierten Fahrzeuge juristisch betrachtet nicht zulassungsfähig waren. Ein nicht zulassungsfähiges Fahrzeug ist praktisch wertlos und hat daher keinen Nutzen – somit konnte auch keine Abnutzung entstehen. So kommen viele Urteile zustande, bei denen die Verbraucher letztendlich den gesamten Kaufpreis oder sogar etwas mehr erstattet bekommen. Und selbst, wenn entschieden wird, dass die Nutzungsentschädigung zu zahlen ist, ist der wirtschaftliche Vorteil in aller Regel höher, als der Preis, der bei einem Verkauf auf dem Gebrauchtwagenmarkt erzielt werden könnte.

Weitere Chance: der Widerrufsjoker

Eine weitere Chance, sich zumindest indirekt gegen Diesel Fahrverbote zu wehren, bietet der Widerrufsjoker. Dieser ist vielen schon aus der Immobilienbranche bekannt, doch auch für Autokäufer ist er interessant. Und zwar für alle, ganz unabhängig davon ob das Auto vom Abgasskandal betroffen ist. Es muss nicht einmal ein Diesel sein. Besitzer von Benzinern können ihn genauso nutzen. Zwei Dinge sind dafür allerdings wichtig. Zum einen ist die Voraussetzung, dass Ihnen der Händler zusammen mit dem Auto auch einen Kreditvertrag zur Finanzierung vermittelt hat. Von welcher Bank ist dabei egal, es muss nicht die Hausbank sein. Und dann müssen Sie das Auto privat, also als Verbraucher gekauft haben, da es sich hier um Verbraucherschutzrecht handelt. Nun kommt noch eine dritte Voraussetzung ins Spiel, die gegeben sein muss, um den Widerrufsjoker nutzen zu können. Der Kreditvertrag muss Fehler enthalten. Doch dies ist so oft der Fall, nämlich bei gut 90% aller Verträge, dass es fast keine Frage mehr ist, ob diese Voraussetzung erfüllt ist. Legen Sie Ihren Autokreditvertrag einem Anwalt vor und er schaut ihn sich an – bestimmt wird er Fehler finden! Bei einem erfolgreichen Autokreditwiderruf geben Sie das Fahrzeug an die Bank zurück und erhalten im Gegenzug alle Raten und eine eventuell getätigte Anzahlung erstattet. Zudem müssen Sie das Darlehen nicht weiter bedienen. Somit handelt es sich um eine elegante Möglichkeit, ein ungeliebtes Auto zu guten Konditionen wieder loszuwerden. Jeder kann den Widerrufsjoker nutzen, doch besonders lukrativ ist er natürlich für Dieselfahrer, deren Auto zum Beispiel von Fahrverboten und definitiv von einem hohen Wertverlust betroffen ist.

FAQ Diesel Fahrverbote

In welchen Städten gibt es Diesel Fahrverbote?

Bisher gibt es Fahrverbote in Hamburg, Stuttgart, Darmstadt und Berlin. Zu erwarten ist die Einführung von Diesel Fahrverboten auch in Köln, Frankfurt, Aachen, Mainz und weiteren Städten. Es stehen noch zahlreiche Urteile aus, so dass damit zu rechnen ist, dass im Laufe des Jahres 2020 mehrere Städte hinzukommen. Wir informieren Sie, sobald neue Entscheidungen getroffen werden.

Wo gibt es Fahrverbote auch für Benziner?

Ein Fahrverbot für Benziner gibt es bisher nur in Darmstadt. Welche Fahrzeuge genau betroffen sind, wird je nach Stadt unterschiedlich geregelt. In den meisten Städten, in denen Fahrverbote in Zukunft möglicherweise kommen werden, sind diese noch nicht ausführlich geplant. Es gibt in der Regel verschiedene Entwürfe, in denen Benziner nur zum Teil betroffen sind. Wir informieren Sie, sobald genauere Informationen bekannt sind.

Sind Fahrverbote für Euro 6 Diesel wirklich realistisch?
Ab ca. 2021 kann es tatsächlich Fahrverbote für Euro 6 Diesel geben. Ein EU Gericht hat diese Möglichkeit nicht ausgeschlossen. Auf der sicheren Seite sind nur Fahrer von Dieseln mit der Abgasnorn Euro 6d oder Euro 6d temp.
 
Wieso zieht sich die Entscheidung zu und Einführung von Fahrverboten so lange hin?

Zunächst muss das Landgericht entscheiden. Viele Städte bzw. die zuständigen Länder gehen dann in Berufung. Bis das Oberlandesgericht entscheidet können noch einmal viele Monate vergehen. Viele Gerichte sind im Rahmen des Dieselskandals durch die vielen Klagen überfordert. Selbst, wenn final entschieden wurde, dass ein Fahrverbot eingeführt werden muss, kann es noch einmal eine Weile dauern. Denn die Verkehrsschilder sind Sonderanfertigungen und müssen aufgrund ihrer Größe besonders fest im Boden verankert werden.

Weitere Fragen und Antworten rund um das Diesel Fahrverbot finden Sie hier!

Ist Ihr Diesel von Fahrverboten betroffen?

Gratis Erstberatung - kostenlos, unverbindlich, bundesweit:


Wir geben Ihren Diesel zurück!
PS: Geht auch für finanzierte Benziner.

Reichen Sie Ihren Kauf oder Darlehensvertrag zur Prüfung ein:

Nur eine Datei möglich.
200 MB Limit.
Erlaubte Dateitypen: gif jpg png bmp eps tif pict psd txt rtf html odf pdf doc docx ppt pptx xls xlsx xml avi mov mp3 ogg wav bz2 dmg gz jar rar sit svg tar zip.

© HAHN Rechtsanwälte 2019