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Diesel Fahrverbot in Berlin: ab wann gilt es?

Ab wann das Diesel Fahrverbot in Berlin gilt, ist eine Frage, die regelmäßig neu beantwortet werden muss. Ursprünglich sollte es zum 01. Juli 2019 eingeführt werden. Es dauerte aber länger als gedacht, den Luftreinhalteplan umzuschreiben, so dass Ende Juli beschlossen wurde, das Diesel Fahrverbot in Berlin zu spätestens Anfang September einzuführen. Dann stellte sich heraus, dass es länger dauert, als gedacht, die dafür notwendigen Schilder zu beschaffen. Es handelt sich um Sonderanfertigungen, die extra hergestellt werden mussten. So wurde der Start des Dieselfahrverbots auf Oktober verschoben. Als nächstes wurde bekannt, dass der Aufbau der Schilder ist sehr umständlich ist. Da diese sehr groß sind, muss ein besonders festes Fundament gegossen werden. Und der Beton benötigt 28 Tage zum Trocknen. Aber so langsam scheint die unendliche Geschichte doch ein Ende zu finden. Denn die zuständigen Bezirksämter in Mitte und Neukölln haben bekannt geben, dass man dabei sei, die Schilder aufzustellen. Anfang Dezember soll dies abgeschlossen sein und sobald alle Schilder stehen, gilt das Dieselfahrverbot in Berlin unverzüglich.

Bereits im Oktober 2018 hatte das Verwaltungsgericht Berlin entschieden, dass Dieselfahrverbote in der Hauptstadt eingeführt werden müssen. Das Urteil wurde auch rechtskräftig, da die Umweltsenatorin keine Berufung einlegte. Die tatsächliche Umsetzung dauerte nun aber schon über ein Jahr. Das Dieselfahrverbot muss eingeführt werden, da an mehreren Stellen in Berlin die Grenzwerte für Stickoxid überschritten werden.

Das Fahrverbot gilt für Diesel mit der Abgasnorm Euro 5 und schlechter. Betroffen sind insgesamt acht Straßenabschnitte.

Ausführliche Informationen zum Dieselfahrverbot in Berlin erhalten Sie hier.

© HAHN Rechtsanwälte 2019