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Stickoxidbelastung

Die Stickoxidbelastung ist ein großes Thema in Deutschland geworden – speziell durch den Abgasskandal machen sich immer mehr Anwohner von Hauptverkehrsstraßen Sorgen wegen der Stickoxidbelastung.

 

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Was ist Stickoxid?

Doch was ist Stickoxid berhaupt? Das Gas entsteht bei Verbrennungsprozessen. Das ist aber nicht gewollt, sondern ein unerwünschter Nebeneffekt. Hauptsächlich entsteht Stickoxid (auch als Stickstoffoxid bekannt) aus Feuerungsanlagen für Kohle, aber auch Gas, Öl, Holz und Abfälle und natürlich aus Verbrennungsmotoren. So ist der Straßenverkehr der größte Verursacher von Stickoxiden. In Städten wie zum Beispiel Hamburg produziert der Hafen tatsächlich noch mehr Stickoxid als der Straßenverkehr. Aber um die Werte insgesamt zu senken, kommt man nicht umhin, sich dem Straßenverkehr anzunehmen.

Stickoxid kann dabei in Form von Stickstoffmonoxid oder Stickstoffdioxid auftreten. Stickstoffmonoxid wird aber nach seiner Entstehung sehr schnell von Sauerstoff und Ozon zu Stickstoffdioxid oxidiert. Daher ist im Abgasskandal oft von dem Problem des Stickstoffdioxids die Rede. Letzteres ist in der Tat gesundheitsschädlich, weshalb die Einhaltung der Grenzwerte so wichtig ist. Denn bei Stickstoffdioxid handelt es sich um ein ätzendes Reizgas, das besonders für Menschen mit Atemwegserkrankungen und Allergien schädlich wirken kann. Denn es greift die Augen und die Atemwege an und führt so zu Husten, Atemnot, Bronchitis und Lungenödemen. Sogar ein Zusammenhang zwischen erhöhter Belastung durch Stickstoffdioxid und einer Zunahme von Herz-Kreislauf-Erkrankungen und letztendlich auch einer höheren Sterblichkeit in der Bevölkerung konnte nachgewiesen werden.

Wie hoch ist die Stickoxidbelastung in Deutschland?

Doch wie hoch ist die Stickoxidbelastung in Deutschland eigentlich? Dafür müssen wir uns zunächst einmal die gesetzlichen Vorschriften und Grenzwerte anschauen. Basis hierfür ist die EU Richtlinie 2008/50/eg aus dem Jahr 2008. Diese sieht folgende Grenzwerte für Stickstoffdioxid vor: Im Jahresmittel 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft, wobei ein Stundenhöchstwert von 200 Mikrogramm pro m³ maximal 18 Mal im Jahr überschritten werden darf. Diese Werte wurden bereits 1999 festgelegt und sollten ab 2010 eigentlich verbindlich eingehalten werden.

Das Umweltbundesamt hat bereits vorläufige Zahlen für 2018 veröffentlicht. Demnach sieht die Entwicklung grundsätzlich positiv aus, denn die Stickoxidbelastung sinkt seit Jahren kontinuierlich, nur eben nicht schnell genug. Denn aufgrund der bereits vorliegenden Zahlen prognostiziert das Umweltbundesamt, dass an 39% aller städtischen verkehrsnahen Messstellen der Grenzwert von 40 Mikrogramm überschritten wird. Messstellen im städtischen und ländlichen Hintergrund stellen kein Problem dar und auch der stündliche Höchstwert von 200 Mikrogramm wird an keiner Messstelle zu oft überschritten. Es sind auch bei weitem nicht alle städtischen verkehrsnahen Messstellen betroffen. Im Schnitt liegt deren Wert bei deutlich unter 40 Mikrogramm. Es bleiben aber immer noch mehrere Dutzend Messstellen, die den Grenzwert überschreiten, einige knapp, andere dagegen sehr deutlich. Insgesamt sind etwa 35 Städte von dieser zu hohen Stickoxidbelastung betroffen. So wurde an der Station Am Neckartor in Stuttgart ein durchschnittlicher Jahresmittelwert von 71 Mikrogramm pro m³ gemessen. Das zweitschlechteste Ergebnis verzeichnete eine Station in München, an der Landshuter Allee wurden 66 Mikrogramm gemessen. Einige Städte haben nur noch eine Messstelle, die zu hohe Werte misst, andere über das gesamte Stadtgebiet verteilt gleich mehrere.

Helfen Fahrverbote bei Stickoxidbelastung?

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 27.02.2019 ein folgenreiches Urteil getroffen. Ursprünglich waren Nordrhein-Westphalen und Baden-Württemberg von erstinstanzlichen Gerichten dazu verurteilt worden, Fahrverbote für die Städte Stuttgart und Düsseldorf in die Luftreinhaltepläne mit aufzunehmen. Nachdem beide in Revision gegangen waren, entschied das Bundesverwaltungsgericht, dass die Urteile grundsätzlich in Ordnung seien und es Städten grundsätzlich erlaubt sei, Fahrverbote zu verhängen, um Stickoxidgrenzwerte so schnell wie möglich einzuhalten. Im Anschluss fand eine wahre Klagewelle der Deutschen Umwelthilfe statt, die inzwischen in über 30 Fällen geklagt hat. Da sich viele Länder gegen die Fahrverbote in ihren Großstädten wehren und in Berufung gehen oder Revision einlegen, werden viele Verfahren in zweiter Instanz entschieden. Etliche weitere haben selbst für die erste Instanz noch keinen Verhandlungstermin.

Doch einige Städte haben inzwischen reagiert und Fahrverbote eingeführt, um die Stickoxidbelastung möglichst schnell zu senken. So gilt in Hamburg bereits seit Sommer 2018 ein Fahrverbot. Es umfasst allerdings nur zwei Straßen, gilt aber für alle Diesel mit der Abgasnorm Euro 5 und schlechter. In Stuttgart ist das Fahrverbot wesentlich umfassender gestaltet, denn die gesamte Umweltzone, das heißt, der gesamte Stadtbereich sind darin einbezogen. Bisher galt das Einfahrverbot nur für Euro 4 Diesel und darunter, doch ab dem 01. Juli 2019 sollen auch Fahrverbote für Euro 5 Diesel in den Luftreinhalteplan aufgenommen werden. Darmstadt und Berlin sind die nächsten Städte, die noch im Sommer 2019 Fahrverbote einführen werden und es stehen wie gesagt noch etliche weitere Urteile aus.

Ob die eingeführten Fahrverbote wirklich helfen, die Stickoxidbelastung in kürzester Zeit zu senken, bleibt abzuwarten. Erste Ergebnisse aus Hamburg sind nicht besonders vielversprechend, allerdings sind hier ja auch nur kleine Bereiche vom Fahrverbot betroffen. Es wird spannend sein, zu sehen, wie sich die Luftqualität in Stuttgart verändert, nachdem die gesamte Stadt für Euro 4 und bald auch für Euro 5 Diesel gesperrt ist.

Wehren Sie sich im Abgasskandal gegen die Hersteller

Die Fahrverbote sind ja eigentlich erst auf den Tisch gekommen, nachdem der Abgasskandal das Thema Abgase und Luftqualität wieder populär gemacht hat. Wenn Sie auch vom Abgasskandal betroffen sind, dann gibt es mehrere Möglichkeiten, sich zu wehren. Denn wenn in Ihrem Auto eine illegale Abschalteinrichtung verbaut ist, dann bedeutet das, dass der Hersteller Sie vorsätzlich und sittenwidrig geschädigt hat und Ihnen deshalb Schadensersatz zusteht. Bei einer erfolgreichen Schadensersatzklage geben Sie das manipuliere Fahrzeug zurück und erhalten im Gegenzug den Kaufpreis erstattet. Dies betrifft nahezu alle Euro 5 und Euro 6 Diesel in Europa – mehrere Millionen Fahrzeuge. Aber auch, wenn Ihr Fahrzeug nicht über eine illegale Abschalteinrichtung verfügt, gibt es die Chance, es zu für Sie günstigen Konditionen loszuwerden. Das Zauberwort heißt Widerrufsjoker. Wenn Sie zusammen mit dem Kaufvertrag auch einen Kreditvertrag abgeschlossen haben, dann lohnt es sich diesen einem Anwalt vorzulegen. Denn in fast 90% aller Kreditverträge finden erfahrene Anwälte Fehler. Dies führt dazu, dass Sie ein ewiges Widerrufsrecht erhalten. Denn bei Fehlern beginnt die normalerweise nur 14-tägige Widerrufsfrist nicht zu laufen. So können Sie das Fahrzeug auch noch nach Jahren an die Bank zurückgeben und erhalten dafür die Anzahlung und alle bereits bezahlten Raten erstattet.

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